|
|
|
in Kooperation mit:
|
 |
|
|||
Mega-Tunnel: Politprotest gegen Verschwendung der Planungsgelder
Endlich Schluss mit dem Unsinn!
|
von SEBASTIAN DAIMINGER Es ist ein Sieg der Vernunft: Die Passauer Stadträte haben beim Thema Mega-Tunnel endlich eingelenkt. Die ehrlichen Worte und die deutliche Kritik von Europaabgeordneten Manfred Weber und Verkehrs-Staatssekretär Andreas Scheuer in der letzten AS kamen an. Das Projekt ist so gut wie eingestampft! Nachdem vielen Bürgern von Anfang an klar war, dass das umstrittene Projekt von der Innstadt bis zum Bahnhof aus Kostengründen nie realisierbar sein wird, sollen nun auch keine Steuermittel für fragwürdige Untersuchungen verschwendet werden. Wie bekannt, hatte die Stadt geplant, eine Machbarkeitsstudie durch ein Experten-Büro in Auftrag zu geben. Kostenpunkt: Rund 60 000 Euro. Diese Gelder sollten bereits im neuen Haushalt für 2013 eingeplant werden. So hat es der Bauausschuss beschlossen. Ein Unding, das in der Bevölkerung auf Ablehnung und Kopfschütteln stieß. Auch einige Politiker hatten damit bereits Bauchschmerzen und monierten: „Da zahlen wir dann 60 000 Euro an eine Firma, damit die uns sagt, dass so ein Tunnel vielleicht technisch machbar aber finanziell unbezahlbar ist. Was für ein Unsinn!“ Soweit will es die Politik aber nun doch nicht kommen lassen: Als erste Fraktion im Stadtrat hat nun die FDP/Passauer Liste (PaL) offiziell beantragt, die Tunnel-Gelder ersatzlos aus dem Haushaltsplan zu streichen. Andernfalls werde der Haushalt für 2013 strikt abgelehnt. Die Begründung von FDP-Fraktionschef Max Stadler und seinem Vize Andreas Dittlmann: „Wegen der exorbitanten Kosten halten wir eine Realisierung dieses Tunnelprojektes nicht für möglich. Da dies völlig klar ist, macht es auch keinen Sinn, Geld für Untersuchungen oder gar Planungen auszugeben.“ Die CSU will den Haushalt ebenfalls ablehnen, wenn der Posten nicht von der Liste verschwindet. Und auch bei den anderen Parteien hat sich nach dem AS-Bericht von letzter Woche die Stimmung um 180 Grad gedreht: Die ÖDP möchte die Gelder ebenfalls nicht in eine Tunnel-Untersuchung stecken, sondern die 60 000 Euro lieber sinnvoll für die Restaurierung der baufälligen Heilig-Geist-Kirche ausgeben. Die ÖDP hat angekündigt, dies bei den Haushaltsberatungen zu beantragen. Nach AS-Informationen macht die SPD ebenfalls mobil gegen die Geldverschwendung: Sie will einen Sperrvermerk im Haushalt durchsetzen, um die Sache zu kippen. In der breiten Öffentlichkeit dürfte die neue Konsequenz der Passauer Stadträte indes auf Beifall stoßen. Passaus Oberbürgermeister Jürgen Dupper sagte am Freitag zu dem Thema gegenüber der AS: „Damit ist davon auszugehen, dass der Posten für die Planungsgelder die erste Haushaltsrunde nicht überlebt!“ Für Beobachter ist deshalb völlig klar: Das überdimensionierte Tunnel-Projekt ist damit endgültig gestorben und den Bürgern werden nicht weiter Visionen vorgegaukelt, die keine Aussicht auf eine Realisierung haben. |
|
|
|
|||
|
|
|
||||||||||||
|
|||
|
|
|||
|
Pocking: 123,00 EUR statt 246,00 EUR - Exklusives Porträtshooting bei Photographie Kindermann inkl. Lieblingsbild als individuelle Leinwand auf Keilrahmen
Dieser Top-Deal endet am 21.06.2013 (0.00 Uhr).
sichern Sie sich diesen Top-Deal auf mydealbayern.de
Ein Portal der Passauer Neuen Presse mit ihren Lokalausgaben.
|
|
|||
|
||
|
||
|
|
|||
|
||
|
||
|
|
|
